Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem Online – Shop der,Geschäftsführer: Anna Heupel, tätigen.
E-Mail:contact@annheupel.de
(2) Das Warenangebot in unserem Online – Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
(3) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
(4) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
(5) Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken § 2 Vertragsschluss
(1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
(2) Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
(3) Erst durch Freischalten des Inhalts bzw. Bereitstellen eines Links kommt der
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Vertrag zustande.
§3 Preise
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten
§ 4 Zahlungsbedingungen; Verzug
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise Kreditkarte, Paypal oder Lastschrift.
(2) Bei Zahlung per Kreditkarte der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert („Autorisierung“). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an Sie versenden.
(3) Bei Zahlung per Lastschrift haben Sie ggf. jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von Ihnen falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
(4) Geraten Sie mit einer Zahlung in Verzug, so sind Sie zur Zahlung der gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Für jedes Mahnschreiben, das nach Eintritt des Verzugs an Sie versandt wird, wird Ihnen eine Mahngebühr in Höhe von 2,50EUR berechnet, sofern nicht im Einzelfall ein niedrigerer bzw. höherer Schaden nachgewiesen wird. § 5 Aufrechung/Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist, von uns nicht bestritten oder anerkannt wird oder in einem engen synallagmatischen Verhältnis zu unserer Forderung steht.
(2) Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit Ihre Gegenforderung auf demselben
Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Lieferung (1) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware durch das Bereitstellen eines Links. Dieser kann von Ihnen betätigt werden und startet den Download auf das von Ihnen gewählte Speichermedium.
(2) Es liegt im Verantwortungsbereich des Kunden, geeignete Software
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bereitzuhalten, die ein ordnungsgemäßes Öffnen, Bearbeiten und Ausdrucken
der Dateien und Inhalte ermöglich
t.
§ 7
Widerrufs
belehrung
Für den Fall,
dass Sie Verbraucher im Sinne de
s § 13 BGB sind, also den Kauf zu
Zwecken
tät
igen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein
Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen o
hne Angabe von Gründen diesen
Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von
Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz
genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht au
szuüben, müssen Sie uns
Firma
:
Adresse
:
E
Mail:
Fax:
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E
Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefü
gte Muster
Widerrufsformular
verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der
zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der
Lieferung als die von uns angebot
ene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag
zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei
uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Z
ahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben,
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es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem
Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweige
rn, bis wir die Waren wieder
zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die
Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzeh
n
Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags
unterrichten, an uns oder an zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist
gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen
absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Ko
sten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn
dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführ
en ist.
Muster
Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus
und senden Sie es zurück.
An
Firma
:
Adresse
:
E
Mail:
Fax:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Ver
trag über
den Kauf der folgenden Waren (*):
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s):
Anschrift des/der Verbraucher(s):
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
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(*) Unzutreffendes streichen
.
Ende der Widerrufsbelehrung
(1)
Das W
iderrufsrecht besteht nicht bei
Lieferung von Waren, die nicht
vorgefertigt sind und
für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder
Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die
pe
rsönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind
oder bei
Lieferung von Ton
oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer
versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt
wurde.
(2)
Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und
Verunreinigungen. Senden Sie die
Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit
allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine
schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr
besitzen,
sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen
ausreichenden Schutz vor Transportschäden
, um Schadensersatzansprüche
wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
(3)
Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der [
Tel.Nr.
] bei uns
an, um die
Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine
schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
(4)
Bitte beachten S
ie
, dass die in den
vo
rstehenden Absätzen
2 und 3
genannten
Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung
des
W
iderrufsrechts sind.
(5)
Ein Widerrufsrecht erlischt
gemäß § 356 Abs. 5 BGB
bei einem Vertrag über
die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen
digitalen Inhalten, wenn der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags
begonnen h
at, nachdem der Verbraucher
ausdrücklich zugestimmt hat, dass
der Unternehmer mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der
Widerrufsfrist beginnt und seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er durch
seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrag
s sein
Widerrufsrecht verliert
§
9
Gewährleistung
(1)
Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist,
richten
sich
Ihre
Gewährleistung
sansprüche
nach den g
e
setzlichen Bestimmungen des
Kaufrechts (§§
433
ff. BGB).
(2)
Wenn Sie Verbraucher im Sinne des §
13 BGB sind,
beträgt die
Verjährungsfrist für
Gewährleistungsansprüche
bei gebrauchten Sachen
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abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen
ein Jahr.
Dies
e
Beschränkung
gilt nicht
für Ansprüche aufgrund von
Schäden aus der
Verletzung des Lebens,
des Kör
pers oder der Gesundheit oder aus der
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf
(Kardinalpfli
cht)
sowie
für Ansprüche
aufgrund von
sonstige
n
Schäden, die
auf einer
vorsätzlichen oder
grob fahrlässigen Pflichtverletzung
des
Verwenders oder seine
r
Erfüllungsgehilfen
beruhen.
(3)
Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die
gesetzlichen Bestimmungen.
(4)
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen
Bestimmungen
mit folgenden
Modifikationen
:
Für die Beschaffenheit der Ware sind nur
unsere eigenen Angaben und die
Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffe
ntliche
Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung
des Herstellers.
Sie sind
verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen
Sorgfalt auf Qualitäts
und Mengenabweichungen zu untersuchen und
uns
offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Em
pfang der Ware anzuzeigen.
Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für
später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung
. Bei Verletzung der
Untersuchungs
und Rügepflicht ist die Geltendmachung der
Gewährleistungsansprüche aus
geschlossen.
Bei Mängeln leisten wir nach unserer
Wahl Gewähr durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung
(Nacherfüllung)
.
Im Falle der Nac
hbesserung mü
ss
en
wir
nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware
an einen anderen Ort als de
n Erfüllungsort entstehen, sofern die
Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware
entspricht.
Schlägt die
Nacherfüllung
zweimal fehl,
nn
en Sie
nach Ihrer Wahl
Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Die Gewährleistungsfrist
beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
§ 1
0
Haftung
(1)
Unbeschränkte Haftung:
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für
leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Ver
letzung des
Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
(2)
Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung:
Bei leichter Fahrlässigkeit
hafte
n wir
nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,
deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt
erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
Sie
regelmäßig vertrauen d
ürfen
(Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach
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beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit dere
n
Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Diese
Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten
unserer
Erfüllungsgehilfen
.
§ 11 Urheber
und Nutzungsrechte
(1)
Alle durch den Verkäufer bereitgestellten digitalen Inhalte sind
urheberrechtlich geschützt.
(2)
Der Kunde erwirbt ein zeitlich unbegrenztes, einfaches, nicht übertragbares
Nutzungsrecht ausschließlich für den nicht kommerziellen Gebrauch. Dem
Kunden werden keine Verwertungsrechte eingeräumt. Insbesondere darf er
die erworbenen Titel
weder digital n
och in gedruckter Form, vollständig oder
auszugsweise
nicht verbreiten (§ 17 UrhG), öffentlich zugänglich machen (§
19a UrhG) oder in anderer Form an Dritte weitergeben. Das Recht zur
Vervielfältigung (§ 16 UrhG) ist auf Vervielfältigungshandlungen besch
ränkt,
die ausschließlich dem eigenen Gebrauch dienen.
(3)
Die Einräumung der Nutzungsrechte durch den Verkäufer steht unter der
aufschiebenden Bedingung der vollständigen Kaufpreiszahlung.
(4)
Der Nutzer ist nicht berechtigt, Urheberrechtsvermerke, Markenzeich
en oder
andere Rechtsvorbehalte von den Waren zu entfernen.
(5)
Der Verkäufer ist berechtigt, zum Download bereitgestellte digitale Inhalte mit
sichtbaren und unsichtbaren Kennzeichnungen individuell zu personalisieren,
um die Ermittlung und rechtliche Verfol
gung des ursprünglichen Bestellers im
Falle einer missbräuchlichen Nutzung zu ermöglichen.
(6)
Im Fall einer unberechtigten Nutzung
der digitalen Inhalte
durch
den Käufer
oder
einen Dritten verpflichtet sich der
Käufer
zur Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe
von 10.000
,
Euro pro Verletzungshandlung
§ 1
2
Schlussbestimmungen
(1)
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder
werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen
nicht berührt.
(2)
Auf Verträge zwischen uns
und
Ihnen
ist ausschließlich deutsches Recht
anwendbar
unter Ausschluss
der Bestimmungen der United Nations
Convention on Contracts for the Intern
a
tional Sale of Goods (CISG, „UN
Kaufrecht“)
.
(3)
Sind Sie
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts o
der öffentlich
rechtliches Sondervermögen
, so ist
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus
oder im
Zusammenhang
mit Verträgen zwischen
uns
und Ihnen